allgemeine geschäftsbedingungen



§ 1 Geltungsbereich

Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Käufe bei carbonized UG (haftungsbeschränkt).
Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt carbonized UG (haftungsbeschränkt) nicht an, es sei denn, carbonized UG (haftungsbeschränkt) hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

Unser Angebot richtet sich an Verbraucher und Unternehmer im Sinne des BGB. Damit ist Unternehmer gem. § 14 BGB jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

1. Die Präsentation der Ware auf unseren Internetseiten stellt kein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar, sondern ist freibleibend und insofern unverbindlich. Die Präsentation stellt lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Angebotes durch den Kunden dar. Dieses Angebot gibt der Kunde ab, indem er eine entsprechende Bestellung (eMail) an uns sendet.

2. Ein Vertrag über die vom Kunden durch die Bestellung gewünschten Waren kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung annehmen. In der Regel nehmen wír die Bestellung durch Eingang der Überweisung an. Die Annahme kann jedoch auch durch Versendung einer Annahmeerklärung per eMail erfolgen. Sollten wir das Angebot nicht annehmen, werden wir das dem Kunden möglichst unverzüglich mitteilen.

§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen, Verzug

Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive aller Steuern. Hinzu kommen die Versandkosten.
Sofern nicht ausdrücklich anders erwähnt, verstehen sich alle Preisangaben auf unserer Internetseite und in unseren sonstigen Publikationen inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 19 %. Für Aktualität der veröffentlichten Preise wird keine Haftung übernommen. Jederzeitige Preisänderung ohne Vorankündigung bleibt vorbehalten. Wenn der Kunde der Preiserhöhung nicht zustimmt, haben beide Vertragsseiten ein Kündigungsrecht. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse auf unser angegebenes Bankkonto.

Onlinebestellungen versenden wir ausschließlich gegen Vorkasse.

Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren in Höhe von Euro 10,00 pro Mahnung berechnet. Fälligkeit ist das Datum der Rechnung, Verzug tritt 14 Tage nach Rechnungsdatum ein. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist carbonized UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 10 Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank für den Zeitpunkt der Bestellung bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Soweit carbonized UG (haftungsbeschränkt) ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist carbonized UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, diesen geltend zu machen. Bleibt eine Zahlung nach der zweiten Mahnung aus, wird die Bearbeitung der Forderung an ein Inkassounternehmen abgegeben.

§ 4 Lieferung/ Lieferbedingungen

Wir liefern die Ware gemäß den mit dem Kunden getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten werden gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, jedoch grundsätzlich nur innerhalb der Europäischen Union. Wir weisen darauf hin, dass bei einem Versand ins Ausland eventuell höhere Versandkosten, Zölle und Gebühren o. ä. anfallen können. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

§ 5 Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, den Vertragsgegenstand unverzüglich nach dem Empfang auf unrichtige oder unvollständige Lieferung zu überprüfen.

§ 6 Gewährleistung, Mängelanzeige und Transportschäden

Unwesentliche Änderungen oder Abweichungen in Struktur und Farbe bleiben vorbehalten, sofern die Änderungen oder Abweichungen für den Kunden zumutbar sind. Dem Kunden ist bewusst, dass bei einer Bestellung per Internet die farbliche Darstellung der Ware möglicherweise wegen der Auflösung seines Bildschirms von der tatsächlichen Farbe abweicht und hierdurch keine Gewährleistungsverpflichtung begründet wird. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnis schriftlich mitzuteilen. Dies gilt auch, wenn die Ware nicht direkt an den Kunden, sondern an eine dritte, vom Kunden benannte Person, ausgeliefert wird. Nach Ablauf dieser Frist ist carbonized UG (haftungsbeschränkt) frei von der Gewährleistungspflicht. Kaufmännische Rügepflichten und Fristen bleiben hiervon unberührt.
Bei Transportschäden vor der Abnahme und der Entladung der Ware ist eine sofortige Schadensaufnahme durch den Versender zu veranlassen und es ist eine schriftliche Bescheinigung von der Schadenaufnehmenden Stelle einzuholen. Die vorbehaltlose Übernahme der Lieferung durch den Versender gilt als Beweis für die einwandfreie Beschaffenheit der Ware zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs und schließt vorbehaltlich des Gegenbeweises Schadensersatzansprüche gegen die carbonized UG (haftungsbeschränkt) aus. Für die Wahrung etwaiger Rückgriffsrechte gegen Dritte hat der Kunde einzugestehen. Ebenfalls sind wir gegenüber diesem Kunden berechtigt, die Gewährleistung auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu beschränken. Schlagen Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung) verlangen. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, sind ausgeschlossen. Im Rahmen der Ersatzlieferung bleibt es carbonized UG (haftungsbeschränkt) vorbehalten, einen Vertragsgegenstand abweichend, aber gleichwertig in der Modifikation oder Konfiguration zu liefern, wie er der aktuellen Produktionspalette des Zeitpunkt der Lieferung entspricht.

§ 7 Haftungsbeschränkungen

Für Schäden, die auf eine ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung der Ware, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebnahme durch den Kunden oder Dritte, sowie auf natürliche Abnutzung zurückzuführen sind, übernimmt carbonized UG (haftungsbeschränkt) keine Gewährleistung. Handelsüblich zulässige oder technisch unvermeidbare Schwankungen in Beschaffenheit und Aussehen der Ware berechtigen nicht zur Mängelrüge.

§ 8 Widerrufsrecht

Sofern der Kunde Verbraucher ist, kann er die Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen in Textform, z. B. per Brief, eMail oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an: carbonized UG (haftungsbeschränkt), Robert-Koch-Str. 16, 91154 Roth, eMail: info@carbonized-bikes.de.

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er carbonized UG (haftungsbeschränkt) insoweit Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Paketversandfähige Ware ist auf eigene Kosten und Gefahr zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von carbonized UG (haftungsbeschränkt). Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware vor vollständiger Bezahlung und damit vor Übergang des Eigentums auf den Kunden an Dritte weiter zu veräußern.
Für Kunden, die Unternehmer sind, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Für den Fall, dass der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt, verpflichten wir uns, die zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten behalten wir uns dabei vor.

§ 10 Gefahrübergang

Ein Kunde, der Unternehmer ist, trägt die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware nach Übergabe der Ware an die Transportperson.

§ 11 Höhere Gewalt

Ereignisse höherer Gewalt sowie Gewalt sämtliche Ereignisse, die wir nicht zu vertreten haben, zu denen beispielsweise aber nicht ausschließlich Arbeitskämpfe und Naturkatastrophen zählen, entbinden uns von der Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen, solange diese Ereignisse andauern. Wir sind verpflichtet, den Kunden unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen, wenn ein solches Ereignis eintritt; gleichzeitig sind wir gehalten, dem Kunden Mitteilung darüber zu machen, wie lange ein solches Ereignis voraussichtlich dauert.

§ 12 Datenschutz

1. Erhebung personenbezogener Daten
Um den Abruf des gewünschten Artikels zu ermöglichen, erhebt, verarbeitet und nutzt

carbonized UG (haftungsbeschränkt)
Quellenweg 8
91166 Georgensgmünd

– nachfolgend ”Unternehmen” –
den Namen und die eMail-Adresse des Nutzers sowie die IP-Adresse von dessen Endgerät (nachfolgend „personenbezogene Daten”).
2. Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
(1) Die personenbezogenen Daten erhebt, verarbeitet und nutzt das Unternehmen ausschließlich zu dem Zweck, dem Nutzer zu ermöglichen, den gewünschten Artikel von der Website des Unternehmens abzurufen.
(2) Die personenbezogenen Daten werden ausschließlich auf Servern des Unternehmens gespeichert und verarbeitet. Die personenbezogenen Daten werden nicht an Dritte übermittelt.
(3) Das Unternehmen setzt „Cookies” zu dem Zweck ein, die Berechtigung des Nutzers zum Abruf des gewünschten Artikels zu verifizieren.
3. Schutz der Privatsphäre Das Unternehmen verpflichtet sich, die Privatsphäre des Nutzers zu schützen und versichert, die personenbezogenen Daten im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz und dem Telemediengesetz zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen und ausschließlich für die Erfüllung der unter 2. definierten Zwecke zu verarbeiten und zu nutzen. Das Unternehmen wird seine Mitarbeiter entsprechend verpflichten.
4. Rechte des Nutzers
Der Nutzer hat bezüglich der personenbezogenen Daten die durch das Bundesdatenschutzgesetz gewährleisteten Rechte auf Auskunft, Berichtigung und Löschung; diese Rechte sind auszuüben durch eine Nachricht auf dem Postweg oder durch elektronische Post an den unter 6. genannten Ansprechpartner. Der Nutzer kann den Inhalt seiner Einwilligung einsehen.
5. Einwilligung
Sofern der Nutzer in die Bedingungen dieser Erklärung einwilligt, erklärt er sich mit der geregelten Nutzung der personenbezogenen Daten einverstanden. Der Nutzer hat das Recht, jederzeit seine Einwilligung zu widerrufen.
6. Ansprechpartner
Der Ansprechpartner für sämtliche datenschutzbezogenen Fragen und Bitten sowie für die Ausübung der unter 5. beschriebenen Rechte ist: carbonized UG (haftungsbeschränkt), Robert-Koch-Str. 16, 91154 Roth, info@carbonized-bikes.de.

§ 13 Haftungshinweise für externe Links

Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für die Inhalte der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

§ 14 Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz
2. Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist für alle sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten die Klage bei dem Gericht in Amberg zu erheben. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, den Kunden an dem für seinen Wohnsitz zuständigen Gericht zu verklagen.
3. Auf diesen Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung; die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen, selbst wenn der Kunde seinen Sitz im Ausland hat bzw. nach Vertragsabschluss seinen Sitz ins Ausland verlegt bzw. der Sitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

§ 15 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

Stand: 24.02.2010